20.11. bis 21.11.2014, Do 18:00 Uhr, bis Fr 17:00 Uhr, Stuttgart-Hohenheim
Neue Herausforderungen für das Flüchtlingsrecht
Die jährlich stattfindende Veranstaltung richtet sich an VerwaltungsrichterInnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.
In Zusammenarbeit mit UNHCR unter Beteiligung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Downloads zur Veranstaltung

  • Roland Bank: Schutz durch den Heimatstaat. Neue Ansätze aufgrund der neuen Rechtslage nach der Qualifikationsrichtlinie (PowerPoint-Präsentation, Download)
  • Uwe Berlit: Das Dublin-System nach der neuen Dublin III-VO – Herausforderungen in der gerichtlichen Praxis. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (PowerPoint-Präsentation, Download)
  • Friederike Foltz: Die neue Regelung zu sicheren Herkunftsstaaten – Überblick zur Kritik der Regelung (PowerPoint-Präsentation, Download)
  • Michael Funke-Kaiser: Personen mit Schutzstatus in einem anderen EU-Land – Rechtliche Probleme (Tagungsbeitrag, Download)
  • Michael Hoppe: Die Internationale Asylrichtervereinigung und die Mitwirkung bei Aktivitäten des Europäischen Asylunterstützungsbüros (EASO) (PowerPoint-Präsentation, Download)
  • Constantin Hruschka: Bisherige gerichtliche Praxis in Anwendung der Qualifikationsrichtlinie 2004 in Deutschland, Österreich und der Schweiz und anderen ausgewählten europäischen Ländern: Erkenntnisse aus der ECRE-Studie (PowerPoint-Präsentation, Download)
  • Reinhold Jawhari: Qualitätsstandards für Herkunftsländerinformationen (COI) in Verfahren zum internationalen Schutz (PowerPoint-Präsentation, Download)
  • Katrin Lehmann: Anforderungen an gerichtliche Anhörungen und Entscheidungen (Tagungsbeitrag, Download)
  • Anna Lübbe: "Systemische Mängel" in Dublin-Verfahren (PowerPoint-Präsentation, Download)
  • Anna Lübbe: Überstellungsverbote in Dublin-Verfahren. Thesenpapier (Tagungsbeitrag, Download)
  • Heinz Stanek: Die Informations- und Dokumentationsstelle für Asyl- und Ausländerverfahren und ihre Datenbank "asylfact" (Tagungsbeitrag, Download)

Neue Herausforderungen
für das Flüchtlingsrecht

22. Fortbildungsveranstaltung
für Asylrichterinnen und -richter

20.-21. November 2014
Tagungszentrum Hohenheim



Neue Herausforderungen für das Flüchtlingsrecht

In Zeiten steigender Verfahrenszahlen stehen auch die Gerichte vor wachsenden Herausforderungen zur Aufrechterhaltung einer hohen Verfahrensqualität. In diesem Kontext sollen insbesondere die qualitativen Aspekte gerichtlicher Entscheidungen und Anhörungen thematisiert werden. Vor dem Hintergrund der zentralen Bedeutung von Herkunftslandinformationen sollen auch Qualitätsstandards bei der Erarbeitung von solchen Informationen erörtert werden.

Weitere zentrale Herausforderungen ergeben sich aus den gesetzlichen Neuregelungen durch die Umsetzung der Qualifikationsrichtlinie in das deutsche Flüchtlingsrecht, durch die neu beschlossene Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten sowie durch die neuen Regelungen in der Dublin-III-Verordnung. Einige dieser Regelungen und ihre Auswirkungen sollen kritisch beleuchtet werden, sowohl auf normativer Ebene, wie auch auf Ebene der praktischen Anwendung in der behördlichen und gerichtlichen Praxis. Daneben stellen sich weiterhin besondere Herausforderungen, unter den am europäischen Asylsystem beteiligten Staaten die Anwendung der europarechtlichen Normen in der Praxis anzugleichen. Hierzu könnte das Europäische Asyl-Unterstützungsbüros EASO einen Beitrag leisten. Die Mitwirkung von Asylrichterinnen und -richtern an dessen Aktivitäten soll daher ebenfalls im Rahmen der Tagung thematisiert werden.

Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an Asylrichterinnen und -richter aus Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der betreffenden Asylbehörden.



Donnerstag, 20. November 2014


17:45 Uhr

Abendessen


18:30 Uhr

Begrüßung und Einführung in die Tagung

Klaus Barwig, Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart
Dr. Bertold Huber, Frankfurt am Main


Qualität des Asylverfahrens - Herausforderungen im gerichtlichen Verfahren


- Anforderungen an gerichtliche Anhörungen und Entscheidungen

Katrin Lehmann, VGH Hessen


- Qualitätsstandards für Herkunftslandinformationen

Reinhold Jawhari, Österreichisches Rotes Kreuz (Accord)


- Die Datenbank der Dokumentationsstelle VG Wiesbaden

Heinz Stanek, VG Wiesbaden

Freitag, 21. November 2014


ab 8:00 Uhr

Frühstück


9:00 Uhr

Morgenimpuls


anschließend

Schutz durch den Heimatstaat - strittige Fragen und Entwicklungen durch die Recast-Qualifikationsrichtlinie


- Bisherige gerichtliche Praxis in Anwendung der Qualifikationsrichtlinie 2004 in Deutschland, Österreich und der Schweiz und anderen ausgewählten europäischen Ländern: Erkenntnisse aus der ECRE-Studie

Dr. Constantin Hruschka, Bern


- Neue Ansätze aufgrund der neuen Rechtslage nach der QRL

Dr. Roland Bank, UNHCR Berlin


10:30 Uhr

Kaffeepause


11:00 Uhr

Die neue Regelung zu sicheren Herkunftsländern


- Überblick zu Kritik an der Regelung

Friederike Foltz, UNHCR Berlin


- Bisherige gerichtliche Praxis

Dr. Bertold Huber


11:45 Uhr

Die Internationale Asylrichtervereinigung und die Mitwirkung bei Aktivitäten des Europäischen Asylunterstützungsbüros (EASO)

Dr. Michael Hoppe, VGH Baden-Württemberg


12.30 Uhr

Mittagessen


13:30 Uhr

Das Dublin-System nach der neuen Dublin-III-VO - Herausforderungen in der gerichtlichen Praxis


- Überstellungsverbote: Anknüpfung an "systemische Schwachstellen" und EMRK-Konformität

Prof. Dr. Anna Lübbe, Fachhochschule Fulda


- Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts

Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Bundesverwaltungsgericht


- Erkenntnisse aus der gerichtlichen Praxis in Deutschland

Prof. Dr. Jan Bergmann, VG Stuttgart


15:30 Uhr

Kaffeepause


15:45 Uhr

Personen mit Schutzstatus in einem anderen EU-Land - Rechtliche Probleme

Überblick über die rechtliche Diskussion

Michael Funke-Kaiser, VGH Baden-Württemberg


16:30 Uhr

- Tagungsende -



Tagungsleitung


Klaus Barwig
Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart


Dr. Roland Bank, UNHCR Berlin


Friederike Foltz, UNHCR Berlin


Dr. Constantin Hruschka, Bern


Dr. Bertold Huber, Frankfurt am Main



Zur Teilnahme


Tagungskosten

Tagungsbeitrag (inkl. Pausengetränke) EUR 70,00
Verpflegung EUR 18,00
1 Übernachtung im EZ (m.Fr.) EUR 30,00
1 Übernachtung im DZ (m.Fr.) EUR 25,00
Fahrtkostenübernahme im Einzelfall auf Antrag möglich (Bahnfahrt 2. Klasse ab 200 km Entfernung


Anmeldung und Rückfragen

Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart
Referatsassistenz: Sabine Ilfrich
Im Schellenkönig 61, 70184 Stuttgart
Tel: +49 711 1640 721; Fax: +49 711 1640 821
E-Mail: ilfrich@akademie-rs.de

Die Anmeldung zur Tagung erbitten wir schriftlich (Anmeldeformular, Fax, E-Mail) oder online unter www.akademie-rs.de spätestens bis zum 10. November 2014. Bitte kommen Sie nicht unangemeldet zur Tagung! Bei Rücktritt von der Anmeldung zwischen 14. und 19. November 2014 (Eingangsdatum) stellen wir Ihnen den Tagungsbeitrag in Rechnung, danach bzw. bei Fernbleiben die Gesamtkosten.


Tagungshaus und Anreise

Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart
- Tagungszentrum Hohenheim -
Paracelsusstraße 91, 70599 Stuttgart
Tel: +49 711 451034 600; Fax: +49 711 451034 898

Das Tagungszentrum liegt in der Nähe der Universität Hohenheim. Von Stuttgart Hbf aus erreichbar mit der Stadtbahn (U5, U6) bis Möhringen, von dort Stadtbahn (U3) bis Plieningen (Endstation). Bei Anreise mit der S-Bahn aus Richtung Süden kann schon in Stuttgart-Vaihingen in die U3 gewechselt werden. Von der Endstation sind es noch etwa 300 Meter - zunächst weiter in Fahrtrichtung, im Kreuzungsbereich (Kreisverkehr) die Hauptstraße überqueren, dann unmittelbar rechts in die Paracelsusstraße. AutofahrerInnen, die über die Autobahn aus Richtung Ulm oder Karlsruhe anreisen, verlassen die Autobahn bei der Ausfahrt "Stuttgart-Hohenheim" in Richtung Plieningen (aus Richtung Karlsruhe Anreisende: 400 m nach dem Ortsschild "Stuttgart-Plieningen" scharf links in die Filderhauptstraße abbiegen). Sie bleiben auf der Filderhauptstraße durch Plieningen bis zum Kreisverkehr an der "Wirtschaft zur Garbe" mit der Abzweigung "Universität Hohenheim". Dort scharf rechts in die Paracelsusstraße abbiegen. Vom Flughafen Stuttgart zum Tagungszentrum benötigen Sie ca. 15 Auto- oder Bus-Minuten (Bus 79 Richtung Plieningen).