19.11. bis 20.11.2015, Do 18:00 Uhr, bis Fr 17:00 Uhr, Stuttgart-Hohenheim
Europäisches Flüchtlingsrecht und die nationale Anwendung
Praktische Herausforderungen und Reformbedarf
Die jährlich stattfindende Veranstaltung wendet sich an VerwaltungsrichterInnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.
In Zusammenarbeit mit UNHCR unter Beteiligung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Downloads zur Veranstaltung

  • Roland Bank: Die Rechtspechung des EuGH im Flüchtlingsrecht: Spannungsverhältnis zu den flüchtlingsvölkerrechtlichen und menschenrechtlichen Bestimmungen? (Powerpoint-Präsentation, Download)
  • Roland Bank: Übersicht: Wesentliche Änderungen im Asyl- & Aufenthaltsrecht seit Juli 2015 (Tagungsbeitrag, Download)
  • Michael Hoppe: Andere Länder, andere Lösungen? Beschleunigte Verfahren im deutschen Asylgesetz vor dem Hintergrund der RL 2013/32/EU (Powerpoint-Präsentation, Download)
  • Michael Hoppe: Ausweitung der Rechtsmittel und Ziel der Beschleunigung von Rechtsschutzverfahren – passt das zusammen? (Powerpoint-Präsentation, Download)
  • Peter Nedwed: Die Zukunft des Europäischen Asylsystems – Steuerung der Migration schutzsuchender Personen und Rechtsschutz (Tagungsbeitrag, Download)

23. Fortbildungstagung für Verwaltungsrichterinnen und -richter

Europäisches Flüchtlingsrecht und die nationale Anwendung

Praktische Herausforderungen und Reformbedarf

19.-20. November 2015
Tagungszentrum Hohenheim



Europäisches Flüchtlingsrecht und die nationale Anwendung - praktische Herausforderungen und Reformbedarf

Nach dem Anstieg der Zahlen der Anträge auf internationalen Schutz in unterschiedlicher Höhe sind auch die Zahlen der gerichtlichen Verfahren in Österreich, Deutschland und der Schweiz zum Teil angestiegen. Aus der Rechtsprechung des EuGH und EGMR entstehen neue Impulse für die Verfahrenspraxis. Schließlich ist im Sommer 2015 die Frist zur Umsetzung der EU Asylverfahrensrichtlinie abgelaufen. Dies gibt Anlass, die aktuelle Gestaltung des Asylverfahrensrechts in den drei Ländern zu beleuchten und über dessen weitere Gestaltung nachzudenken. Auch bei der Auslegung und den tatsächlichen Feststellungen in Anwendung der Dublin-III Verordnung, deren Evaluierung im Jahr 2016 durch die Kommission erfolgen soll, ergeben sich weiterhin zahlreiche Probleme. Neben diesen verfahrensrechtlichen Aspekten sollen in materiell-rechtlicher Hinsicht neuere Entscheidungen des EuGH sowie das Spannungsverhältnis zwischen Europarecht und Europäischer Menschenrechtskonvention im Flüchtlingsrecht unter die Lupe genommen werden. Schließlich stellt sich rechtspolitisch gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Fluchtbewegungen nach Europa die Frage, wie das europäische Asylsystem weiterentwickelt werden kann.

Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an Asylrichterinnen und -richter aus Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der betreffenden Asylbehörden.

Sollten aufgrund der derzeitigen Entwicklungen der flüchtlingsrechtlichen Debatte weitere Themenpunkte besonders relevant werden, bemühen wir uns, auch diese im Rahmen der Veranstaltung zu berücksichtigen.



Donnerstag, 19. November 2015


17:00 Uhr

Begrüßung und Einführung in die Tagung

Dr. Bertold Huber, Vors. Richter am VG Frankfurt am Main a.D.


17:15 Uhr

Verfahrensfragen


Übersicht zu ausgewählten aktuellen Änderungen des Verfahrensrechts im Kontext der Richtlinienumsetzung in Deutschland

Friederike Foltz, UNHCR Deutschland


Andere Länder, andere Lösungen?

Rechtsvergleichende Betrachtung zentraler Verfahrensinstitute: sichere Herkunftsstaaten, beschleunigte Verfahren, Herausforderungen bei der Sachverhaltsermittlung, Prüfungsmaßstab im einstweiligen Rechtsschutz

Dr. Michael Hoppe, VGH Baden-Württemberg
Dr. Peter Banda, Richter am niederländischen Reichssozialgericht
Dr. Joachim Stern, UNHCR Schweiz und Liechtenstein


18:45 Uhr

Abendimbiss


19:30 Uhr

EuGH


Die Rechtsprechung des EuGH im Flüchtlingsrecht: Spannungsverhältnis zu den flüchtlingsvölkerrechtlichen und menschenrechtlichen Bestimmungen?

Dr. Roland Bank, UNHCR Deutschland


20:15 Uhr

Rechtspolitische Herausforderungen


Die Zukunft des Europäischen Asylsystems - Steuerung der
Migration schutzsuchender Personen und Rechtsschutz

Peter Nedwed, österr. Verwaltungsgerichtshof

Freitag, 20. November 2015


ab 8:00 Uhr

Frühstück


9:00 Uhr

Morgenimpuls


anschließend

Dublin-III


Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts bei der Anwendung des Dublin-Verfahrens

Dr. Ulrich Maidowski, Richter am Bundesverfassungsgericht


Aktuelle rechtliche und tatsächliche Probleme des Dublin-Verfahrens

Michael Funke-Kaiser, VGH Baden-Württemberg


11:30 Uhr

Kaffeepause


12:00 Uhr

Verfahrensbeschleunigung?


Ausweitung der Rechtsmittel und Ziel der Beschleunigung von Rechtsschutzverfahren - passt das zusammen?

Dr. Michael Hoppe, VHG Baden-Württemberg


13:00 Uhr

Mittagessen und Tagungsende



Tagungsleitung


Klaus Barwig
Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart


Dr. Roland Bank
UNHCR Berlin


Friederike Foltz
UNHCR Berlin


Dr. Bertold Huber
Vorsitzender Richter am VG Frankfurt am Main a.D.



Zur Teilnahme


Tagungskosten

Tagungskosten inkl. Verpflegung und Übernachtung im EZ 122,00 EUR
Tagungskosten ohne Übernachtung und Frühstück 91,00 EUR
Ermäßigt


Anmeldung und Rückfragen

Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart
- Geschäftsstelle -
Assistenz: Sabine Ilfrich
Im Schellenkönig 61, 70184 Stuttgart
Tel: +49 711 1640-721 ; Fax: +49 711 1640-821
E-Mail: ilfrich@akademie-rs.de

Die Anmeldung zur Tagung erbitten wir schriftlich (Anmeldeformular, Fax, E-Mail) oder online unter www.akademie-rs.de spätestens bis zum 13. November 2015. Sie erhalten eine Anmeldebestätigung. Bitte kommen Sie nicht unangemeldet zur Tagung! Bei Rücktritt von der Anmeldung vom 14.-17.11.2015 (Eingangsdatum) stellen wir Ihnen die Hälfte der Tagungskosten in Rechnung, danach bzw. bei Fernbleiben die Gesamtkosten. Ersatz durch eine andere Person befreit von den Stornogebühren.


Tagungshaus und Anreise

Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart
- Tagungszentrum Hohenheim -
Paracelsusstraße 91, 70599 Stuttgart
Tel: +49 711 451034 600; Fax: +49 711 451034 898

Das Tagungszentrum liegt in der Nähe der Universität Hohenheim. Ab Stuttgart Hauptbahnhof (U5, U6, U12) bis Möhringen, von dort mit der U3 bis Plieningen. Bei Anreise mit der S-Bahn (S1, S2, S3) bis Vaihingen, dann Stadtbahn (U3) bis Plieningen. Von der Endstation sind es noch 300 Meter zur Paracelsusstraße (zunächst weiter in Fahrtrichtung, im Kreuzungsbereich / Kreisverkehr die Hauptstraße überqueren, dann sofort rechts).

AutofahrerInnen, die über die Autobahn A 8 aus Richtung Ulm oder Karlsruhe anreisen: Ausfahrt 53a "Flughafen/Messe" in Richtung Plieningen. Hauptstraße durch Plieningen bis zur Abzweigung "Universität Hohenheim". Am Kreisverkehr bei der Gaststätte "Wirtshaus Garbe" scharf rechts in die Paracelsusstraße.

Vom Flughafen Stuttgart zum Tagungszentrum benötigen Sie ca. 15 Minuten (Taxi/Buslinie 79).