Von Bautzen bis Brüssel: Wie widerstandsfähig ist die Demokratie?

Rechtspopulistische, rechtsradikale und rechtsextremistische Bewegungen gewinnen vielerorts in Europa an Einfluss. In Italien oder Ungarn regieren sie bereits, in mehreren deutschen Bundesländern, Landkreisen und Kommunen greifen sie nach politischer Macht. Dabei lernen sie voneinander – gerade auch wenn es darum geht, Macht nicht mehr hergeben zu müssen. Wie widerstandsfähig sind Demokratie und Rechtsstaat demgegenüber? Welche Vergleichbarkeiten, aber auch welche Unterschiede zeigen sich im Vergleich europäischer (Nachbar-)Länder? Welche Handlungsmöglichkeiten haben Politik und Rechtsstaat einerseits, zivilgesellschaftliche Initiativen und Bündnisse andererseits?
Darüber sprechen wir mit Jannik Jaschinski vom „Thüringen Projekt” (Verfassungsblog) zur Frage, welche Möglichkeiten autoritär-populistische Bewegungen haben, das Recht zu missbrauchen, mit Annalena Schmidt, die an der Diakonie Sachsen das Projekt „De-mokratie gewinnt” leitet, und dem Politikwissenschaftler Rolf Frankenberger, der an der Universität Tübingen zu Rechtsextremismus, Populismus und politischen Systemen in Osteuropa forscht.